Als “blanken Populismus”, bezeichnete der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament, Jo LEINEN (SPD), den Ruf des CSU-Vorsitzenden Seehofer nach nationalen Volksabstimmungen über europäische Fragen. Bei demnächst 30 Mitgliedstaaten wäre damit eine Weiterentwicklung der Europäischen Union sowohl bei der Erweiterung, wie auch bei der Vertiefung blockiert. “Die CSU begibt sich mit dieser Forderung in [...]
Am heutigen Montag wird die gestern veröffentliche Berliner Erklärung in verschiedenen Online-Publikationen kritisch bewertet. Uwe H. Sattler (hier der Link zum Artikel ) findet schon in der Überschrift “Dr. Jekyll und Mister Hyde” seines Artikel auf Telepolis harte Worte zur Erklärung.
Das Handelsblatt fasst in einer Presseschau die Diskussion in den Medien unter dem Titel “Europa [...]
Wenn Sie erwartet haben, hier einen Artikel über die Hilfen der Europäische Union für die Opfer der Sturm-Katastrophe in New Orleans zu lesen, so muss ich Sie leider enttäuschen…
Spielt Europa in den Programmen der etablierten Parteien eine Rolle, jetzt wo Deutschland (eventuell) einen neuen Bundestag wählt?
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes steht zwar noch aus, aber es ist ja nicht ausgeschlossen, dass Deutschland am 18. September einen neuen Bundestag wählt. Ich bin für Sie in einer ruhigen Stunde auf die Suche gegangen, habe die [...]
einge persönliche Gedanken um die Europäische Verfassung
