„Alles anders?“ – Die bevorstehende Europawahl beleuchtet

Unter dem Motto „Alles anders?“ -oder wie es das Europäische Parlament überschreibt: „This time it’s different“- beleuchteten Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte (NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen) und Prof. Dr. Rainer Bovermann (Ruhr-Universität Bochum) zusammen mit Prof. Dr. Jürgen Mittag und die Anwesenden die bevorstehende Europawahl unter dem Aspekt der seit Jahren abnehmenden Wahlbeteiligung und der Frage, ob sich „Tagespolitik“ auf das Wahlverhalten auswirkt.
Nach der Begrüßung durch Lothar Gräfigholt, und einer kurzen Einführung in das Thema durch Dr. Jürgen Mittag trugen beide Referenten ihre Forschungsergebnisse und Prognosen zur bevorstehenden Wahl vor.
Prof. Dr. Bovermann setzte sich mit dem möglichen Zusammenhang zwischen der zeitgleich mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahl und dem dadurch möglichen Einfluss auf die Wahlbeteiligung auseinander.

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte beleuchtete die Frage nach den europäischen Inhalten des Wahlkampfes unter anderem mit der Aussage, welche Partei die Politik der Kommission bzw. des Parlaments denn nun gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern „verkauft“. Fakt ist, dass sich Richtlinien des Europäischen Parlaments immer mehr auf unser tägliches Leben auswirken: die Preise für Telefonate im Ausland sind durch europäisches Recht gedeckelt, Energiesparlampen sind verpflichten im Handel zu verkaufen usw..

Die Anschließende Diskussion stellte viele weitere Aspekte heraus, die die kommende Wahl beeinflussen können.

Das Podium mit Prof. Dr. Bovermann, Prof. Dr. Jürgen Mittag und Prof. Dr. Korte

So zum Beispiel die Tatsache, dass aufgrund der in Deutschland nicht mehr anzuwendenden „Sperrklausel“ (3 % – Hürde), kleine Parteien in das Europäische Parlament einziehen können, die unter Umständen die Arbeit erschweren können. So ist es auch denkbar, dass „Anti-Europa-Parteien“ versuchen werden, die Arbeit im Parlament zu behindern. Ob sich der aus den letzten Wahlen ergebende Trend, dass die Regierungsparteien bei Europawahlen quasi „abgestraft“ werden, weil Wähler und Wählerinnen diese „unwichtigen“ Wahlen nutzen, um ihre Unzufriedenheit auszudrücken, wiederholt, ließ sich noch nicht klären – einen Blick in die Glaskugel wollten beide Experten nicht wagen.

Die Aussage, dass Demokratie auch eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Prozeß der Entscheidungsfindung bedeutet, kann nur unterstützt werden. Leider wird es schwierig, dies im persönlichen Gespräch mit den gewählten Vertretern umzusetzen, da ein Mitglied des Europäischen Parlaments ungefähr eine Million Menschen vertritt.

„This time it´s different“ – wir werden es am Abend des 25. Mai erfahren. Aber sicher ist, dass jeder von seinem demokratischen Recht Gebrauch machen und an der Wahl teilnehmen sollte!