Die Diskussion um die Verfassung

Diskussion um die Verfassung
Wurde die Diskussion um die Verfassung richtig geführt?
Das Jahrhundertwerk einer Verfassung für ein friedliches und vereintes Europa hat einige Zeit benötigt. Nach den guten Erfahrungen mit der Charta der Grundrechte beschloss man, einen Konvent einzuberufen, der die Ausarbeitung der Verfassung übernehmen sollte. Der Vorsitzende dieses Konvents war niemand anders als Valéry Giscard d’Estaing, ein großer Staatsmann, der sich redlich bemühte, ein Verfassungswerk zustande zu bringen, dass allen Wünschen gerecht wurde.Auch die offiziellen Organe haben sich redlich bemüht, die Bevölkerung der Unionsstaaten in die Diskussion einzubeziehen. Auf dem Archivseiten kann man noch heute nachlesen, wie sich Organisationen (auch die Europa-Union Deutschland) und Privatpersonen in die Diskussion eingebracht haben. Allein: die breite Masse der Bevölkerung wurde nicht „abgeholt“ und auf dem Weg zur Verfassung mitgenommen… Den meisten wird wohl nur die Diskussion um die Aufnahme der Grundwerte (Bekenntnis zu Gott) im Gedächtnis haften geblieben sein.

Nachdem die Verfassung den Segen der Regierungskonferenz erhalten hatte (wer erinnert sich noch an die Diskussion um die „qualifizierte Mehrheit“??) wurde erneut eine Chance vertan: Die Bevölkerungen wurden über den Inhalt der Verfassung nicht informiert und wenn, dann nur in aller Kürze und vielleicht auch noch falsch.

Hier haben sich in Deutschland die Presseorgane (aber auch die Europa-Union) nicht mit Ruhm bekleckert! Eine solch´ wichtige Sache nicht ausreichend darzustellen war ein Fehler!

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