Mit dem Ablauf des heutigen 31. Januar verlässt das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland die Europäische Union, nachdem das EU-Parlament am 29. Januar den Austrittsvertrag ratifiziert hat.
EUD-Generalsekretär Christian Moos: „Brexit ist ein historischer Rückschritt“
„Der 31. Januar ist ein schwarzer Tag für die EU und Großbritannien. Denn die Erkenntnis, dass gemeinsames europäisches Handeln weitaus mehr bewirkt als nationale Alleingänge, ist eine zivilisatorische Errungenschaft, von der die Bürgerinnen und Bürger der EU seit den Anfängen der europäischen Einigung profitiert haben“, sagt Christian Moos, Generalsekretär der überparteilichen Europa-Union Deutschland. Doch bei aller Trauer und Wehmut ließen sich die Europäischen Föderalisten nicht entmutigen. „Wir halten fest an unserer Vision eines europäischen Bundestaates, der alle Europäerinnen und Europäer in Frieden und Freiheit vereint“, so Moos.
„Der Brexit ist und bleibt ein historischer Rückschritt. Er wurde begünstigt durch Unwissen und Unwahrheiten, europaskeptischen und fremdenfeindlichen Populismus, der auch unser Land bedroht. Diesen Tendenzen müssen wir uns als Gesellschaft entschlossen entgegenstellen“, betont Moos.
Besonders gelte es jetzt aber, die Verbindung zu den Menschen im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland zu halten und wo immer möglich auszubauen. „Europa ist auch und gerade auf der Basis von Städtepartnerschaften, des grenzübergreifenden Miteinanders von bürgerschaftlichen Vereinen, Sportbegegnungen und Jugendaustausch gewachsen. Daran wollen wir festhalten und bestehende Freundschaften zu Britinnen und Briten pflegen und neue anstreben“, erklärt Moos.
Das gemeinsame Haus Europa zu errichten, sei ein Generationenauftrag, der weder mit den Römischen Verträgen noch mit Maastricht oder Lissabon abgeschlossen gewesen sei. „Das Brexit-Referendum von 2016 und der am 31. Januar erfolgende Austritt Großbritanniens geben keine endgültigen Antworten auf die Frage nach Großbritanniens künftigem Platz in Europa“, ist Christian Moos überzeugt.
Die überparteiliche Europa-Union Deutschland erwarte von der Politik auf allen Ebenen zweierlei. Erstens müsse nun alles darangesetzt werden, eine gute Lösung für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu finden. „Wir dürfen nicht vergessen, dass in der EU wie im Vereinten Königreich die Lebensentwürfe von Millionen Bürgerinnen und Bürgern vom Ausgang der nun anstehenden Verhandlungen abhängen. Für diese schwierigen Verhandlungen muss allerdings auch klar sein, dass die EU keine Zugeständnisse machen darf, die sie selbst in Frage stellen würden“. Zweitens erwarte die Europa-Union zeitnah konkrete, mutige Schritte hin zu einem neuen Konvent, der die EU auf der Grundlage ihrer Werte und Ziele zukunftsfest macht. „Die Konferenz über die Zukunft Europas kann nur der erste Schritt dazu sein und die angekündigte Bürgerbeteiligung darf kein Feigenblatt sein“, sagt Generalsekretär Moos.