Plan ‚D‘ für Demokratie, Dialog und Diskussion

Plan ‚D‘ für Demokratie, Dialog und Diskussion

Am 13. Oktober ging Plan D der Kommission an den Start. In dem Plan wird der Rahmen für die 25-Länder-Debatte über die Zukunft Europas festgelegt. Nach dem „Nein“ zur Europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden riefen die Staats- und Regierungschefs zu einer Zeit des Nachdenkens auf, während der in allen 25 Mitgliedstaaten eine breit angelegte Debatte angeregt werden soll.

„D“ wie Demokratie

„Angesichts „der Herausforderungen der Globalisierung wollen die Menschen Antworten zu Fragen wie Arbeitsplatzsicherheit und Renten, Einwanderung und Lebensstandard“, erläuterte Margot Wallström, die für institutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie zuständige Vizepräsidentin der Kommission. „Plan D soll für mehr Demokratie in der EU sorgen, eine breite öffentliche Debatte anregen und einen neuen Konsens über die Richtung herbeiführen, die die Europäische Union in Zukunft einschlagen soll.“

Nun müssen die Mitgliedstaaten aus dem Plan eine Realität machen und als „Triebkraft für den europäischen Wandel“ wirken. Die Kommission will in den nationalen Debatten lediglich als Vermittler wirken oder Hilfestellung leisten.

„D“ wie Debatte

Plan D legt einen gemeinsamen Rahmen für die 25 nationalen Debatten fest. Er stellt Modelle zur Verfügung (wie das „Nationale Forum“ in Irland oder die „Plattform für Europa“ in Spanien) und schlägt bestimmte gemeinsame Verfahren und Schlüsselthemen vor. Unter anderem soll darüber diskutiert werden, wie Europa Fragen wie Beschäftigung, Wirtschaft, Verkehr, Terrorismusbekämpfung, Umweltschutz, Ölpreise, Naturkatastrophen und Armutsbekämpfung in Afrika und anderswo handhaben soll.

Eine erste Bestandsaufnahme der nationalen Debatten soll im April 2006 vorgenommen werden. Bei der europäischen Konferenz über die Zukunft Europas am 9. Mai 2006 sollen dann die wichtigsten Schlussfolgerungen der Debatten gezogen werden. Im Juni 2006 wird ein zusammenfassender Bericht an den Europäischen Rat übermittelt. Letztlich soll dieses Verfahren in einen konkreten Fahrplan für die Zukunft der EU münden.

„D“ wie Dialog

Die Kommission hat 13 spezifische Initiativen vorgeschlagen, die die Bürgerbeteiligung verbessern und einen tatsächlichen Dialog über die Zukunft Europas fördern sollen. Zu den Initiativen zählen regelmäßige Besuche der Kommission in den Mitgliedstaaten und die enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten. Die EU-Vertretungen sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und in den Europe-Direct-Zentren regionale Veranstaltungen abgehalten werden.

Die Kommission wird eine Reihe regionaler Veranstaltungen mit „europäischen Goodwill-Botschaftern“ organisieren. Diese „Botschafter“ werden in dem betreffenden Mitgliedstaat für alle offenen Diskussionsrunden, Workshops und Gespräche zu spezifischen europäischen Themenbereichen wie Bildung, Armut, Wahlbeteiligung oder Forschung und Entwicklung veranstalten.

Quelle: Europa-Newsletter