Archiv der Kategorie: Meinung

Meinungen zu europäischen Themen

Pragmatismus bis zur Selbstaufgabe – Statement von EUD-Generalsekretär Christian Moos

Publiziert am 1. Oktober 2020 von Reinhold Karn

„Es ist ja richtig: Einen europäischen Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit zu finden und den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt auf den Weg zu bringen, gleicht angesichts des Erpressungspotentials durch mehrere osteuropäische Staaten der Quadratur des Kreises. Was der deutsche Ratsvorsitz nun … Weiterlesen →

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[Kommentar] Europa in Zeiten einer Krise

Publiziert am 15. März 2020 von Reinhold Karn

Aufgrund der aktuellen Pandemie des Coronavirus (Sars-CoV-2) und der vermehrten Erkrankungen an Covid-19 ergreifen die Regierungen der Mitgliedsländer Maßnahmen, die eine weitere Ausbreitung des Virus in den betroffenen Ländern verhindern sollen. Da es zuerst darum geht die Übertragung „von Mensch … Weiterlesen →

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Europa mitbestimmen! – Europawahl am 25. Mai 2014

Publiziert am 20. Mai 2014 von Reinhold Karn

Die Europawahl am 25. Mai ist eine ganz besondere Wahl. Nie zuvor hatte das Europäische Parlament als direkt gewählte Vertretung der Bürgerinnen und Bürger so viel politischen Einfluss. Die Bedeutung der aktuellen Europawahl wird auch von der Europa-Union betont: „Die … Weiterlesen →

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Keine 3%-Hürde zur Europawahl

Publiziert am 26. Februar 2014 von Reinhold Karn

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die 3%-Hürde (eigentlich: „Drei-Prozent-Sperrklausel“) für die kommende Europawahl am 25. Mai für mit dem Grundgesetz nicht vereinbar erklärt . Damit wird das zu wählende Parlament aus wesentlich mehr Gruppierungen/Vertreterinnen/Vertretern von Parteien  bestehen als bisher. Die Entscheidung wird … Weiterlesen →

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Griechenland braucht eine Perspektive

Publiziert am 15. Februar 2012 von Reinhold Karn

Pressemitteilung des Präsidenten der Europa-Union Deutschland, Rainer Wieland MdEP vom 13.02.2012: „Ein griechischer Staatsbankrott muss verhindert werden, Griechenland muss im Euro bleiben“, zeigt sich der Präsident der Europa-Union Deutschland, Rainer Wieland, überzeugt. „Wenn wir es zulassen, dass das Land aus … Weiterlesen →

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MdEP Jo Leinen zu nationalen Volksabstimmungen [Update]

Publiziert am 18. Januar 2009 von Reinhold Karn

Als „blanken Populismus“, bezeichnete der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament, Jo LEINEN (SPD), den Ruf des CSU-Vorsitzenden Seehofer nach nationalen Volksabstimmungen über europäische Fragen. Bei demnächst 30 Mitgliedstaaten wäre damit eine Weiterentwicklung der Europäischen Union sowohl bei der Erweiterung, … Weiterlesen →

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Bewertungen der Berliner Erklärung

Publiziert am 26. März 2007 von Reinhold Karn

Am heutigen Montag wird die gestern veröffentliche Berliner Erklärung in verschiedenen Online-Publikationen kritisch bewertet. Uwe H. Sattler (hier der Link zum Artikel ) findet schon in der Überschrift „Dr. Jekyll und Mister Hyde“ seines Artikel auf Telepolis harte Worte zur … Weiterlesen →

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