Die Europäische Union im Wandel: Von der Zivilmacht zur Militärmacht?

Nicht nur infolge der anhaltenden Spannungen mit China und den USA, sondern vor allem infolge der zunehmenden militärischen Konflikte auf der Welt – allem voran der Ukraine-Krieg – sieht sich die Europäische Union verstärkt mit sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Vor diesem Hintergrund rückt nicht nur die außen-, sicherheits- und verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit von Instrumenten wie dem Europäischen Auswärtigen Dienst oder der Rüstungskooperation ins Blickfeld, sondern auch die Frage nach den künftigen außen- und sicherheitspolitischen Leitbildern der EU.
Die Veranstaltung beleuchtet zentrale Etappen der bisherigen Außen- und Sicherheitspolitik der EU und skizziert sowohl Potenziale als auch Grenzen künftiger Veränderungen ihrer Rolle als Zivil- und Militärmacht. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der VHS Bochum durchgeführt.

Referent: Prof. Dr. Jürgen Mittag – Ko-Vorsitzender der Europa-Union Bochum

Wann? Am 25. Oktober, ab 18:00 Uhr bis ca. 19:30 Uhr

Wo? Im Clubraum der VHS Bochum im Bildungs- und Verwaltungszentrum, Gustav-Heinemann-Platz

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Online-Veranstaltung am 11.10.: Die Energiepolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten

Der gemeinsame Arbeitskreis „Frieden – Freiheit – Sicherheit“ der Europa-Union NRW und Jungen Europäischen Föderalist:innen NRW lädt für Dienstag, den 11. Oktober 2022, um 19:30 zum Online-Expertengespräch über die Energiepolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten ein.

Experte und Referent wird an diesem Abend Prof. Dr. Anderas Löschel sein. Andreas Löschel ist Ökonom und Inhaber eines Lehrstuhls für Umwelt- und Ressourcenökonomik sowie Nachhaltigkeit an der Ruhruniversität Bochum.

Nach einem Einführungsvortrag von maximal 25 Minuten bleibt noch ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.

Die Veranstaltung findet über das Online-Konferenztool Zoom statt und ist verfügbar unter:

bitte diesen Link zur Teilnahme anklicken.

(Meeting-ID: 885 4106 3589) (Kenncode: 492455).

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und auf eine spannende Diskussion.

Mit freundliche Grüßen,

für die Europa-Union
Rainer Frickhöfer

für die Jungen Europäischen Föderalist:innen
Markus Tichy

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Online-Bürgerdialog „Eine Zweitstimme für Europa 2024? Die Reform des EU-Wahlrechts“

Bekommen alle EU-Bürgerinnen und -Bürger eine zweite Stimme bei der Europawahl 2024? Können die Wählerinnen und Wähler die Kandidierenden für die EU-Spitzenämter vor der Wahl kennenlernen und ihnen ihr Mandat erteilen? Das Europaparlament hat zu diesem Zweck einen Gesetzentwurf beschlossen, der jetzt bei Bundesregierung, Bundestag und den anderen EU-Mitgliedstaaten liegt. Bei der Sitzung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten am 20. September werden die EU-Regierungen ihre gemeinsame Position vorbereiten. Ob die Reform noch rechtzeitig zur nächsten Europawahl kommt, ist ein Rennen gegen die Zeit. Deutschland kommt im Rat eine entscheidende Position zu, ob die Reform rechtzeitig beschlossen wird. Dieser Online-Bürgerdialog versammelt die zuständigen Verhandler der Ampel-Koalition und der CDU/CSU-Opposition, in deren Händen das Schicksal der Reform liegt. Wird aus 27 einzelnen Wahlen durch transnationale Listen eine wirklich europäische Europawahl mit Kandidierenden und Programmen, die von Lissabon bis Helsinki wählbar sind?

Die Europa-Union Deutschland lädt Interessierte zu einem Online-Bürgerdialog ein, der am

6. September 2022 von 18:00 bis 19:30 Uhr

stattfindet.

Mehr zum Hintergrund dieser Initiative kann man in dem Bürgerdialog erfahren, bei dem

  • Dr. Ottilie Klein (CDU), MdB und Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
  • Chantal Kopf (Bündnis 90/Die Grünen), MdB und Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
  • Axel Schäfer (SPD), MdB und Mitglied des Plenums der Konferenz zur Zukunft Europas und
  • Stephan Thomae (FDP), MdB und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, zuständig für das Wahlrecht

Hintergründe und Positionen zu dieser Initiative erläutern und bewerten.

Sie können an dem Bürgerdialog mit einem Tablet, Handy oder PC teilnehmen, wenn damit ein Zugang zum Internet besteht. Zur Teilnahme müssen Sie sich auf der Seite des Bundesverbandes der Europa-Union anmelden. Bitte klicken Sie dazu auf diesen Link .

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Dänemark beendet Vorbehalt zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Bei der Volksabstimmung über den Vertrag von Maastricht im Jahr 1993 hatten sich die Dänen ausbedungen, dass sie den Euro nicht einführen müssen, und nicht an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik aktiv teilnehmen müssen. Angesichts des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine hatte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen vorgeschlagen, diesen Vorbehalt aufzugeben und darüber in einer neuen Volksabstimmung zu befinden. Im Vorfeld wurden dazu auch Aktionen in Dänemark durchgeführt. Hier demonstrieren junge Menschen in „EU-Uniformen“ vonr dem Schloss in Sønderburg auf der Insel Als

Die Volksabstimmung am 1. Juni ergab eine Mehrheit von 66,9 Prozent der Wahlberechtigten, die diesen Vorbehalt loswerden wollten. Heute hat der dänische Außenminister Jeppe Kofod  bei einer Zeremonie in Luxemburg ein Schreiben unterzeichnete, in dem offiziell mitgeteilt wird, dass das Land seinen sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalt zum 1. Juli abschaffen wird.

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Jahreshauptversammlung 2022 am 8. Juni

Nachdem nun alle Kontaktbeschränkungen aufgehoben sind, möchte sich auch der Vorstand der Europa-Union gerne wieder mit Ihnen in einer Präsenzsitzung treffen. Wir laden unsere Mitglieder und Interessierte daher ganz herzlich zu unserer Jahreshauptversammlung ein, die am

8. Juni ab 18:00 Uhr im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets,
Clemensstr. 17 – 19 in Bochum

stattfinden wird.

Der Vorstand schlägt folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Protokoll der letzten Mitgliederversammlung
4. Bericht des Vorstandes
5. Bericht des Schriftführers und Schatzmeisters (Geschäftsführer)
6. Kassenprüfungsbericht
7. Entlastung des Vorstandes
8. Wahlen
8.1. Wahl von zwei (Ko-)Vorsitzenden
8.2. Wahl von zwei Stellvertreterinnen / Stellvertretern
8.3. Wahl einer Geschäftsführerin / eines Geschäftsführers bzw. alternativ
a) Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers
b) Wahl einer Schatzmeisterin / eines Schatzmeisters
8.4. Wahl von Beisitzerinnen / Beisitzern
8.5. Wahl einer Kassenprüferin / eines Kassenprüfers
9. Verschiedenes

Neben der Formalia ist natürlich nach der offiziellen Tagesordnung Gelegenheit, sich über die aktuellen Entwicklungen in Europa auszutauschen. Die gerade beendete Konferenz zur Zukunft Europas mit den Vor­schlägen zur Reform der Europäischen Union (unter anderem in Bezug auf das Prinzip der Einstimmigkeit und die dazu notwendige Änderung der Verträge), die Wiederwahl von Emmanuel Macron zum französi­schen Präsidenten (das Ergebnis der Wahl in Bezug auf die weiter erstarkten rechten Kräfte und die jetzt bevorstehenden Parlamentswahlen) und der wohl bis dahin leider nicht beendete Krieg in der Ukraine sollten genug Gesprächsstoff bieten.

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Ein Abend für Europa

Die Europa-Union Bochum feiert am 6. Mai ab 18:30 Uhr einen Abend für Europa auf der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz im Bermuda-Dreieck. Angesichts des Krieges in der Ukraine lautet das Motto „Das europäische Haus: Gedanken an den Frieden in Zeiten des Krieges“. Wir wollen mit Gedanken und Texten gegen den Krieg und für den Frieden ein Zeichen setzen! Außerdem werden wir in diesem Jahr wieder das Europabanner verleihen. Sie sind herzlich willkommen!

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#moreEUROPEnow – We stand with Ukraine. Online Demonstrationen am 4. und 5. März

Demonstrationsaufruf der Union Europäischer Förderalisten (UEF):

„Solidarität mit der Ukraine

Am Freitag, 4. März, 18:00 Uhr, wird bei Kundgebungen in zahlreichen europäischen Städten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Liveübertragung zu den Europäerinnen und Europäern sprechen. In Frankfurt a.M. organisiert dies die örtliche Europa-Union mit den demokratischen Parteien. Sie können per Live-Stream dabei sein!

Rufen Sie dazu bitte den Livestream bei Youtube auf. (Den Link anklicken, um zu Youtube zu wechseln)

Am Samstag, 5. März, 19:30 Uhr, findet unter dem Motto #moreEUROPEnow eine Online-Demonstration für den Frieden, für die Ukraine und gegen Putins Krieg statt. Organisatoren sind die Union der Europäischen Föderalisten (UEF), und weitere europäische zivilgesellschaftliche Verbände.

Live-Übertragung: https://www.twitch.tv/wildmics .

Sofern Sie die Menschen in der Ukraine bzw. die aus der Ukraine geflüchteten mit einer Spende unterstützen wollen, hält das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen eine Liste vertrauenswürdiger Institutionen bereit. Sie können dazu diesen Link nutzen (bitte diesen Link anklicken).“

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