Kamingespräch mit Prof. Dr. Dietmar Kösters

Heute war das Mitglied des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Dietmar Kösters, zu Gast bei der Europa-Union Bochum.

Nach einleitenden Worten durch Prof. Dr. Jürgen Mittag -Ko-Vorsitzender der Europa-Union Bochum- gab Dietmar Kösters einen kurzen Überblick über die Umstände der Wahl des Kommissionspräsidenten bzw. der jetzigen Kommissionspräsidentin. Als Angehöriger der S&D-Fraktion machte er noch einmal klar, dass die Fraktion die Wahl des vorher genannten Spitzenkandidaten präferiert hat, da dies den Bürgerinnen und Bürgern vor der Europawahl so vermittelt wurde. Durch den Widerstand mehrerer Länder wurde dies allerdings verhindert. So wurde letztlich Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt. Bei der Wahl der Kommissare hat das Europäische Parlament dann allerdings von seinem Recht Gebrauch gemacht, der Ernennung der Kommissare nicht zuzustimmen.

Prof. Dr. Dietmar Kösters (links) und Prof. Dr. Jürgen MIttag beim „Kamingespräch“

Dietmar Kösters ist Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments und setzt sich unter andrem intensiv mit der Flüchtlingsproblematik in Syrien auseinander. Er kritisierte ausdrücklich die die Überlastung der Lager in Griechenland und fordert eine finanzielle Unterstützung von Ländern, die Flüchtlinge aufnehmen. Die Länder, die sich einer Aufnahme verweigern müssten auch finanzielle Folgen dafür in Kauf nehmen.

Ein weiteres Anliegen von Dietmar Kösters ist Schaffung von einheitlichen Sozialstandards in Europa. Dazu gehören geregelte Arbeitsverhältnisse und festgelegte Mindestlöhne. Auch beim Bezug von Waren und Dienstleistungen aus den Ausland sollten Firmen und Behörden darauf achten, dass diese Standards in den Lieferländern eingehalten werden. Als Beispiel nannte er den Abbau von Erzen und Rohstoffen, die teilweise durch Kinder erfolgen.

Kernsatz seiner Aussagen war: „Ich bin Europa-Abgeordneter und muss Europa im Auge behalten – nicht nur Deutschland!“. Dem kann man aus der Sicht der Europa-Union nur zustimmen.

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Kamingespräch mit Prof. Dr. Kösters MdEP am 6. März 2020

Die Europa-Union Bochum lädt in Verbindung mit der Stiftung Geschichte des Ruhrgebiets ein zum „Kamingespräch“

Nach den EP-Wahlen und der Kommissionsinvestitur:
Perspektiven für ein Europa der Solidarität
Impuls und Diskussion
Dietmar Köster, MdEP (S&D)

Moderation: Jürgen Mittag

Der Jahresbeginn 2020 gilt als eigentlicher Auftakt für die Aktivitäten des neuen Europäischen Parlaments und der neuen Europäischen Kommission. Mit der aktuellen Debatte über den mehrjährigen Finanzrahmen, der die Prioritäten der EU-Finanzplanung festlegt, aber auch mit dem am 31. Januar 2020 erfolgten Austritt des Vereinigten Königreichs sind zentrale Herausforderungen benannt, die die Europäische Union in den kommenden Monaten eingehend beschäftigen werden. Zugleich markieren Themen wie Flucht und Migration sowie die Außen- und Friedenspolitik grundlegende Problemfelder, in denen die Europäische Union in den vergangenen Monaten eher durch widerstreitende Positionen als durch Solidaritätsbekundungen in Erscheinung getreten ist. Anlass genug, sich mit den Perspektiven der Europäischen Union in den kommenden Monaten zu befassen. Hierzu laden wir herzlich ein am

Freitag, den 6. März 2020 um 18:00 im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets, Clemensstr. 17-19, Bochum

Dietmar Köster als wiedergewählter Europaabgeordneter wird im Rahmen eines Kamingespräches“ Einblicke in die aktuellen Debatten geben und die Entwicklungen in Brüssel und Straßburg kritisch mit uns beleuchten.

Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist nicht notwendig. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Teilnahme an einer erweiterten Vorstandssitzung der Europa-Union Bochum.

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Goodbye – und auf ein Wiedersehen!

Mit dem Ablauf des heutigen 31. Januar verlässt das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland die Europäische Union, nachdem das EU-Parlament am 29. Januar den Austrittsvertrag ratifiziert hat.

EUD-Generalsekretär Christian Moos: „Brexit ist ein historischer Rückschritt“

„Der 31. Januar ist ein schwarzer Tag für die EU und Großbritannien. Denn die Erkenntnis, dass gemeinsames europäisches Handeln weitaus mehr bewirkt als nationale Alleingänge, ist eine zivilisatorische Errungenschaft, von der die Bürgerinnen und Bürger der EU seit den Anfängen der europäischen Einigung profitiert haben“, sagt Christian Moos, Generalsekretär der überparteilichen Europa-Union Deutschland. Doch bei aller Trauer und Wehmut ließen sich die Europäischen Föderalisten nicht entmutigen. „Wir halten fest an unserer Vision eines europäischen Bundestaates, der alle Europäerinnen und Europäer in Frieden und Freiheit vereint“, so Moos.

„Der Brexit ist und bleibt ein historischer Rückschritt. Er wurde begünstigt durch Unwissen und Unwahrheiten, europaskeptischen und fremdenfeindlichen Populismus, der auch unser Land bedroht. Diesen Tendenzen müssen wir uns als Gesellschaft entschlossen entgegenstellen“, betont Moos.

Besonders gelte es jetzt aber, die Verbindung zu den Menschen im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland zu halten und wo immer möglich auszubauen. „Europa ist auch und gerade auf der Basis von Städtepartnerschaften, des grenzübergreifenden Miteinanders von bürgerschaftlichen Vereinen, Sportbegegnungen und Jugendaustausch gewachsen. Daran wollen wir festhalten und bestehende Freundschaften zu Britinnen und Briten pflegen und neue anstreben“, erklärt Moos.

Das gemeinsame Haus Europa zu errichten, sei ein Generationenauftrag, der weder mit den Römischen Verträgen noch mit Maastricht oder Lissabon abgeschlossen gewesen sei. „Das Brexit-Referendum von 2016 und der am 31. Januar erfolgende Austritt Großbritanniens geben keine endgültigen Antworten auf die Frage nach Großbritanniens künftigem Platz in Europa“, ist Christian Moos überzeugt.

Die überparteiliche Europa-Union Deutschland erwarte von der Politik auf allen Ebenen zweierlei. Erstens müsse nun alles darangesetzt werden, eine gute Lösung für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu finden. „Wir dürfen nicht vergessen, dass in der EU wie im Vereinten Königreich die Lebensentwürfe von Millionen Bürgerinnen und Bürgern vom Ausgang der nun anstehenden Verhandlungen abhängen. Für diese schwierigen Verhandlungen muss allerdings auch klar sein, dass die EU keine Zugeständnisse machen darf, die sie selbst in Frage stellen würden“. Zweitens erwarte die Europa-Union zeitnah konkrete, mutige Schritte hin zu einem neuen Konvent, der die EU auf der Grundlage ihrer Werte und Ziele zukunftsfest macht. „Die Konferenz über die Zukunft Europas kann nur der erste Schritt dazu sein und die angekündigte Bürgerbeteiligung darf kein Feigenblatt sein“, sagt Generalsekretär Moos.

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Jahreshauptversammlung und Veränderungen im Vorstand

Die Europa-Union Bochum hat am 18. Dezember ihre jährliche Jahreshauptversammlung abgehalten. Neben dem Bericht des Vorstandes und dem Kassenbericht standen auch Wahlen zum Vorstand an.

Die bisherigen Vorsitzenden, Lothar Gräfingholt und Prof. Dr. Jürgen Mittag stellten sich erneut zur Wahl und bekamen das einstimmige Votum der Versammlung. Neu im Vorstand sind als Beisitzer Simon Gutleben und Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange. Die übrigen Positionen haben sich nicht verändert.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder Iryna Nesterenko und Jan Meiser standen für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. An dieser Stelle beiden ein herzlicher Dank für ihre Mitarbeit im Vorstand!

Der Vorstand wird im Januar mit einer ersten Sitzung seine Arbeit aufnehmen.

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Anhörungen zur Bildung der neuen Kommission haben begonnen

Heute, am 30. September haben die Anhörungen der zukünftigen Mitglieder der Europäischen Kommission begonnen, die – nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments – ihre Arbeit am 1. November aufnehmen soll.

Das Verfahren läuft wie folgt ab:

  • jede Kandidatin / jeder Kandidat darf 15 Minuten reden, danach erfolgt
  • die Befragung der Kandidaten.

Die Sitzungen werden im Livestream des Europäischen Parlaments übertragen. Zur Übersicht der Übertragungen gelangen Sie über diesen Link. externer Link

Frau Ursula von der Leyen, die das Amt der Kommissionspräsidentin bekleiden wird, hat 27 Kommissionsmitglieder benannt. Im Fall eines Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland („Brexit“) werden nur 26 Kommissare berufen.

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Elmar Brok zum Ehrenmitglied ernannt

Eines (wenn nicht das) Mitglied des Europäischen Parlaments mit der längsten Zugehörigkeit, Elmar Brok, wurde heute auf der Landesversammlung der Europa-Union Nordrhein-Westfalen in Gelsenkirchen zum Ehrenmitglied der Europa-Union Nordrhein-Westfalen ernannt.

Elmar Brok erhält die Urkunde über seine Ehrenmitgliedschaft. V.l.: Peter Wahl, Landesvorsitzender, Elmar Brok, Heinz-Wilhelm Schaumann, Vizepräsident der Europa-Union Deutschland

Elmar Brok gehörte dem Europäischen Parlament von 1980 bis 2019 an. Er war zudem von 2013 bis 2018 Präsident der Union der Europäischen Föderalisten (UEF) und von 1999 bis 2006 Präsident der Europa-Union Deutschland.

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Mitreden über Europa

Unter diesem Titel lädt das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland zu einer Diskussionsrunde ein, die am am Freitag, dem 4. Oktober 2019 ab 18.00 Uhr im stadt.bau.raum Gelsenkirchen, Boniverstraße 30, 45883 Gelsenkirchen stattfindet.

Es diskutieren auf dem Podium:

  • Prof. Dr. Dietmar Köster, Mitglied des Europäischen Parlaments (SPD)
  • Dennis Radtke, Mitglied des Europäischen Parlaments (CDU)
  • Terry Reintke, Mitglied des Europäischen Parlaments (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Dr. Oliver Schwarz, Universität Duisburg-Essen, Institut für Politikwissenschaften

Die Moderation obliegt Stephanie Weltmann, Journalistin.

Hier finden Sie das Programm nebst Anmeldung.

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