Rund um die Feier des 20. Jahrestages der Deutschen Einheit veranstaltet die Europa-Union Bochum in Zusammenarbeit mit der MitReisen-eK GmbH vom 30. September bis zum 4. Oktober eine Fahrt nach Berlin und vom 1. bis zum 4. Oktober nach Bremen. Nähere Informationen zum umfangreichen Reise- und Besuchs-/Besichtigungsprogramm erhalten Sie jetzt schon von unserem Vorstandsmitglied Karl-Josef Schiffer und in dieser Reisebeschreibung für die Fahrt nach Berlin und in dieser Reisebeschreibung für die Fahrt nach Bremen. Anmeldungen sind ab sofort bei Karl-Josef Schiffer möglich. Die An- und Abreise erfolgt in einem komfortablen Reisebus, die Unterbringung in Doppelzimmern im “Mercure Hotel Berlin an der Charité” bzw. dem “Maritim Hotel Bremen”. Der Reisepreis beträgt 399,– EUR, der Einzelzimmerzuschlag 99,– EUR für die Fahrt nach Berlin und 345,– EUR (Einzelzimmerzuschlag 65,–EUR) für die Fahrt nach Bremen.

Unter diesem Titel hat die Europäische Kommission eine Beschlussvorlage für den Europäischen Rat vorgestellt, die angesichts der Finanzkrise fünf Kernziele vorstellt, die in den kommenden zehn Jahren die Politik der Europäischen Union bestimmen sollen:

• 75 % der Menschen im Alter von 20 und 64 Jahren sollen in Arbeit stehen.
• 3 % des BIP der EU soll in Forschung und Entwicklung (F&E) investiert werden.
• Die „20/20/20“-Klima- und Energieziele müssen verwirklicht werden.
• Der Anteil der Schulabbrecher muss auf unter 10 % zurückgehen, und 40 % der jungen Menschen sollen eine Hochschulausbildung absolvieren.
• 20 Mio. weniger Menschen als bisher sollten von Armut betroffen sein.

Das Kommissionsdokument können Sie hier einsehen ().

Die drei Mitglieder des Präsidiums der Europa-Union Deutschland und verantwortliche Sprecher der AG „Europa 2020“ Dr. Joachim Wuermeling, Reinhard Bütikofer MdEP und Dr. Eva Högl MdB haben eine Stellungnahme der Europa-Union Deutschland zu Europa 2020 verfasst, die Sie hier einsehen können .

Am 30. Juni 2009 hat das Bundesverfassungsgericht über die Klage gegen den Vertrag von Lissabon entschieden. Anlässlich dieses Jahrestages haben dazu Alexander Alvaro MdEP, Dr. Eva Högl MdB, Michael Cramer MdEP, Dr. Günter Krings MdB, Matthias Groote MdEP, Michael Link MdB, Joachim Zeller MdEP und Manuel Sarrazin MdB die folgende Erklärung veröffentlicht:

Europa-Union Parlamentariergruppen: Bundestag und Europäisches Parlament nutzen neue Rechte nach Lissabon

Sehr geehrte Damen und Herren,

morgen vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zum Vertrag von Lissabon gesprochen. Mit dem Jahrestag des Urteils vom 30. Juni 2009 können wir feststellen: Der Vertrag von Lissabon (VvL) hat die Rechte des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente in der EU gestärkt. Auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärte mit seinem Urteil vom 30. Juni 2009 den VvL als grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar. Gleichzeitig hat das Gericht mehr Verantwortung des Bundestages im Prozess der Europäischen Integration und eine Stärkung seiner Rolle in der Europapolitik gefordert. Der Deutsche Bundestag hat mit seinen Beschlüssen zur Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon in einem von allen Fraktionen des Hauses getragenen Prozess die Vorgaben des BVerfG zügig umgesetzt. Diese neuen Rechte zur Information und zur Stellungnahme sowie die Regelungen einer gesonderten Zustimmung des Parlaments bei Kompetenzübertragungen haben die Abgeordneten des Bundestags seit Beginn der neuen Legislaturperiode verstärkt genutzt. Ausdruck dieses neuen Engagements für eine verbesserte Europafähigkeit des Parlaments ist die deutlich gestiegene Anzahl von beschlossenen Stellungnahmen zu europapolitischen Fragen nach Artikel 23 des Grundgesetzes. Die enge Zusammenarbeit und Abstimmung mit den Kolleginnen und Kollegen des Europäischen Parlaments ist entscheidend für die Bundestagsabgeordneten und die Fraktionen. Die neuen Rechte des Bundestags sind für die Mitglieder des Europäischen Parlaments genauso eine Chance wie die neuen Rechte des Europäischen Parlaments für die Bundestagsabgeordneten. Starke und selbstbewusste Parlamente, die an europapolitischen Debatten und Entscheidungsfindungsprozessen in Brüssel teilnehmen, sind der einzige Weg, um die EU den Bürgerinnen und Bürgern tatsächlich näher zu bringen. Dennoch kann und muss der Bundestag noch besser werden. Deswegen setzen sich die Parlamentariergruppen der Europa-Union Deutschland im Bundestag und im Europäischen Parlament dafür ein, dass sich der Bundestag stärker europäisiert und sich die Bundestagsfraktionen in die Konsultationsprozesse der Europäischen Union einbringen. Alle Ausschüsse des Hauses müssen sich mit den Vorhaben der europäischen Gesetzgebung befassen und an der Willensbildung teilhaben. Ferner sollte der Bundestag auch auf nationaler Ebene aktiv die Vorgabe des EU-Vertrages unterstützen, die einen offenen, transparenten und regelmäßigen Dialog der EU-Organe mit den repräsentativen Verbänden und der Zivilgesellschaft einfordert. Dies ist der notwendige Beitrag des Deutschen Bundestages an der Parlamentarisierung und somit der demokratischen Legitimation der Europäischen Union.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Alvaro, Dr. Eva Högl, Michael Cramer, Dr. Günter Krings, Matthias Groote, Michael Link, Joachim Zeller , Manuel Sarrazin

Vorstand Europa-Union Parlamentariergruppe / Vorstand Europa-Union Parlamentariergruppe im Europäischen Parlament / im Deutschen Bundestag

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde hat die Europa-Union der Lessing-Schule in Bochum am 7. Mai das Europa-Banner verliehen.Damit ist die Lessing-Schule die 12. Schule die in dieser Form geehrt wird. Frühere Bannerträger sind unter anderem das Walter-Gropius-Berufskolleg, das Hildegardis-Gymnasium, die Realschule Höntrop und das Gymnasium am Ostring.

Die Lessing-Schule bietet ihren Schülerinnen und Schülern unter anderem den Erwerb von Sprachzertifikaten in den Sprachen Englisch und Französisch an; sie blickt als Organisationsschule im europäischen Comenius-Projekt mittlerweile auf eine dreijährige erfolgreiche Arbeit zurück und betreibt einen regen Austausch mit ausländischen Schulen.

Schulleitung und Vorstand der Europa-Union präsentieren das Banner

Das Rahmenprogramm wurde von Schülerinnen und Schülern der Lessing-Schule gestaltet:

Musikalisches Rahmenprogramm

Europa verbindet

Andächtiges Publikum

Ein herzlicher Dank an die Fotografin, Andrea Schröder, die die Fotos zur Verfügung gestellt hat.

Griechenland, seit 1981 Mitglied in der Europäischen Union, steckt in einer tiefen Finanzkrise. Die Europäische Union, der Internationale Währungsfond und auch Deutschland sind bemüht, dem griechischen Staat aus seiner Misere zu helfen.

Unanbhängig davom, ob Griechenland seine derzeitige Lage selbst verschuldet hat, oder aufgrund seiner ökonomischen Struktur dieses Defizit aufgebaut hat, stellt sich die Frage, wie die Europäische Union mit dieser Belastungsprobe für die gemeinsame Währung, den Euro, umgeht.

Die Europa-Union Deutschland hat Informationen und Positionen in einer Erklärung zusammen gefasst, die Sie hier nachlesen können .

Wie in den vergangenen Jahren wird die Europa-Union Bochum auch 2010 das Europabanner an eine Bildungseinrichtung verleihen, die sich besonders für europäische Belange einsetzt. In diesem Jahr hat der Vorstand beschlossen, das Banner an die Lessing-Schule zu verleihen.

In einer kleinen Festveranstaltung werden die Vorstandsmitglieder der Europa-Union am 7. Mai ab 10:30 die Ehrung vornehmen. Die Verleihung wird von einem Rahmenprogramm begleitet, dass von Schülerinnen und Schülern der Lessing-Schule gestaltet wird.

Mehr über die Lessing-Schule erfahren Sie auf den Seiten der Schule.

Die Gesellschaft zur Förderung der Städtepartnerschaft Bochum-Nordhausen führt vom 27.6. bis zum 30.6. eine Fahrt nach Nordhausen durch. Abfahrt ist am Sonntag, dem 27.6. in Bochum, Rückkehr nach Bochum am 30.6.. Die Kosten betragen 175 EUR p.Person bei Unterbringung im Doppelzimmer und 205 EUR im Einzelzimmer. Nichtmitglieder zahlen 10 EUR mehr. Einzelheiten entnehmen Sie bitte dieser Beschreibung; den Anmeldevordruck finden Sie hier. Anmeldungen richten Sie bitte an die Gesellschaft zur Förderung der Städtepartnerschaft Bochum-Nordhausen (Kontakt: Paul Schrader, Tel.: (0234) 35 52 15).