Zollunion zwischen der Türkei und der EU ausgeweitet

Die Zollunion zwischen der Türkei und der EU ist mit der Unterzeichnung eines Protokolls am 1. August auf die zehn neuen Mitgliedstaaten ausgeweitet worden. Erweiterungskommissar Olli Rehn nannte die Unterzeichnung einen „willkommenen Fortschritt“, der „Beitrittsverhandlungen den Weg ebnen dürfte“. Die EU bleibt im Bezug auf die Beitrittsverhandlungen jedoch weiterhin zurückhaltend, da die Türkei im Konflikt mit Zypern an ihrem Standpunkt festhält. In einer Erklärung hat sie wissen lassen, dass die Unterzeichnung, Ratifizierung und Umsetzung dieses Protokolls in keiner Weise einer Anerkennung Zyperns gleichkomme. Die Insel ist in zwei separat regierte Regionen aufgeteilt. Die Türkei weigert sich, zyprischen Schiffe und Flugzeugen ihre Häfen und ihren Luftraum zu öffnen. Bei einer vorgezogenen Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter am 25. August werden die Mitgliedstaaten darüber entscheiden, ob die Haltung der Türkei für die Vorbereitung des zukünftigen Rahmens für die Beitrittsverhandlungen ein Hindernis darstellt.

Quelle: Newsletter der Europäischen Kommission