Jens Geier MdEP, seit Juni 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments, gab heute bei der Europa-Union Bochum eine Art von “Heimspiel”. Zwar ist Jens Geier in Frankfurt geboren, wuchs er aber im Ruhrgebiet auf, ging in Essen zur Schule und studierte nach dem Zivildienst an der Ruhr-Uni- Bochum Geschichte, Literaturwissenschaft und Politik. Obwohl Bochum nicht zu seinem Betreuungsbereich gehört, hat er den anwesenden Europainteressierten einen Einblick in seine Arbeit im EP und seine ersten Monate dort gegeben.

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der Europa-Union Bochum, Dr. Jürgen Mittag, berichtete Jens Geier über den Verlauf der Anhörung der Mitglieder der Kommission. Die Kommission ist die “Regierung” der Europäischen Union unter dem Vorsitz des Kommissionspräsidenten. Es gehört zu den Rechten des Parlaments, die von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder zu befragen und die Kommission zu bestätigen – oder nicht. Somit besteht natürlich indirekt die Möglichkeit, über die Drohung, die Kommission abzulehnen, den “Rückzug” einzelner Kandidaten zu erzwingen. Genau das war dieses Mal geschehen und die Bulgarin Rumjana Schelewa zog ihre Kandidatur zurück .

Neben Informationen zur Ablehnung des SWIFT-Abkommens mit Amerika, einem Exkurs über die Fischereipolitik und die Finanzpolitik der Europäischen Union, hat Jens Geier auch ausführlich zu den Fragen der Anwesenden Stellung genommen.

Fazit dieser interessanten Veranstaltung war die Feststellung, dass Europa die nationale Politik mehr beeinflusst, als sich viele Bürgerinnen und Bürger vorstellen. “In Brüssel” wird nicht über die Krümmung der europäischen Gurken entschieden, sondern Politik für Europa gemacht. Es lohnt sich also, sich über Europa zu informieren und sich einzubringen!

“Das neue EP, die neue Kommission und der Vertrag von Lissabon: Erfahrungen, Einblicke und Ein­drücke”. Unter diesem Titel findet am 12. März 2010 ab 15:00 Uhr eine Informationsveranstaltung mit Jens Geier MdEP im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets statt. Nach einigen “Geburtswehen” hat das Europäische Parlament die neue Kommission unter dem bisherigen Präsidenten José Manuel Barroso bestätigt. Die 26 Kommissarinnen und Kommissare werden in den kommenden Jahren Impulse für die Tätigkeit der Union geben und darüber wachen, dass die Verträge der Union von den Mitgliedsstaaten eingehalten werden. Sie sind herzlich eingeladen, mit uns am Freitag, dem 12. März, ab 15:00 im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets, Clemensstr. 17-19, Bochum mehr über die neue Kommission und die Erwartungen an sie zu erfahren. Als Referenten konnten wir Herrn Jens Geier MdEP gewinnen, der als neu gewähltes Mitglied des Euro­päischen Parlaments mit frischem Blick seine Eindrücke und Erwartungen schildern und anschließend für eine Diskussion zur Verfügung stehen wird. Anschließend besteht die Möglichkeit, bei einem Stehempfang Ihre Fragen und Erwartungen “rund um Europa” und die Europa-Union in persönlichen Gesprächen zu vertiefen. Dabei möchte sich auch der neu gewählte Vorstand der Europa-Union bei Ihnen vorstellen.

Das Europäische Parlament hat die neue Kommission bestätigt. Unter Präsident Barroso werden die 26 Kommissionsmitglieder bis 2014 als “Regierung der EU” in ihren Aufgabengebieten tätig sein. Weitergehende Informationen finden Sie zum Beispiel auf den Seiten der Kommission . Einen Überblick über die Meldungen dazu können Sie sich über Google News verschaffen.

Die Gewinner des Schülerfotowettbewerbs „EuroVi­sions 2009“ stehen fest. Auf der Seite des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien können die Fotos bewundert werden. Der Wettbewerb “EuroVisions 2010″ startet demnächst. Er richtet sich an alle Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 5-13 in Nordrhein-Westfalen.

Vor dem Europäischen Parlament läuft derzeit die Anhörung der von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder. Informationen zur Arbeitsweise und den Zuständigkeiten der Kommission erhalten Sie hier , oder auf den Seiten der Europäischen Kommission . Einen Überblick über die Presseberichte der letzten Tage verschafft Ihnen die Google-News-Suche .

Am vergangenen Wochenende tagte der 55. Bundeskongress der Europa-Union Deutschland. Hier die wichtigsten Ergebnisse:

55. Bundeskongress: Neues und überparteiliches Präsidium gewählt – Peter Altmaier klar bestätigt

Peter Altmaier, seit 2006 Präsident der überparteilichen Europa-Union Deutschland, ist mit 98% der abgegeben Stimmen am vergangenen Wochenende auf dem Bundeskongress in Stuttgart-Gerlingen in seinem Amt bestätigt worden. Zu den Vizepräsidenten wurden der Europaparlamentarier Thomas Mann (CDU), der Präsident der Europäischen Bewegung Schleswig-Holstein, Ernst Johansson, und die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl (SPD) gewählt. -> weiter lesen

55. Bundeskongress fasst über ein Dutzend europapolitische Beschlüsse: Europäischer Bundesstaat bleibt Fernziel

Die mehr als 120 Delegierten des Bundeskongresses haben am Wochenende 13 Beschlüsse gefasst, die thematisch von der Energie- und Klimapolitik bis hin zur europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit reichen. Der Bundeskongress ist dem Leitantrag der AG Verfassung gefolgt und hat sich klar und deutlich für die Schaffung eines Europäischen Bundesstaates ausgesprochen. -> weiter lesen

Europa-Union im Deutschen Bundestag mit 140 Abgeordneten vertreten

Schon zu Beginn der neuen Legislaturperiode gehören der Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag 140 Abgeordnete an. Und jede Woche werden es mehr. Diese neue Rekordzahl ist insbesondere der engagierten Arbeit des Vorstandes der Parlamentariergruppe in den letzten Jahren zu verdanken, der sich mit seinem Vorsitzenden Michael Link (FDP) und seinen Stellvertretern Johannes Jung (SPD), Günter Krings (CDU), und Rainder Steenblock (GRÜNE) in der vergangen Legislaturperiode für die Belange der Europa-Union auf Bundesebene eingesetzt hat. -> weiter lesen

Europäischer Abend: Wohin steuert das soziale Europa?

Die Frage nach dem sozialen Europa – mit Blick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) – stand im Mittelpunkt des 11. Europäischen Abends am 9. Dezember im dbb-forum in Berlin. Rund 180 Gäste nahmen an der von der Europa-Union, dem dbb und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland organisierten Veranstaltung teil, die, ausgehend von den EuGH-Urteilen „Viking“, „Laval“ sowie „Rüffert“ Probleme, Möglichkeiten und Chancen einer europäischen Sozialrechtssprechung thematisierte. -> weiter lesen

Wege aus der Wirtschaftskrise – Erwartungen an Europa

Wie kommt die EU aus der Krise und wird fit für die Zukunft? Welche Maßnahmen sind zu treffen, um Europas Wirtschaft zu stützen und seine Bürger abzusichern? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, kamen im Oktober mehr als 200 Gäste beim 10. Europäischen Abend im dbb forum in Berlin zusammen. Über die Aufgaben einer Ratspräsidentschaft und die aktuellen schwedischen Schwerpunkte referierte die schwedische Botschafterin in Deutschland, Ruth Evelyn Jacoby. -> weiter lesen

Höchste Auszeichnung der Europa-Union an Jean-Claude Juncker, Hans-Gert Pöttering und Ernst Johansson verliehen

Mit der „Europa-Union Medaille in Gold mit Stern“ wurden auf dem Bundeskongress in Stuttgart-Gerlingen der Präsident des Europäischen Parlamentes a.D. Hans-Gert Pöttering und der Vizepräsident der Europa-Union Deutschland Ernst Johansson für ihre Verdienste um die Europa-Union und ihren Einsatz für ein vereinigtes Europa gewürdigt. -> weiter lesen

Die Jahreshauptversammlung der Europa-Union Bochum hat am 10. Dezember einen neuen Vorstand gewählt. Axel Schäfer kandidierte aufgrund seiner zeitlichen Belastungen als Mitglied des Deutschen Bundestages nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden. Der ausgewiesene Europa-Experte Dr. Jürgen Mittag, Geschäftsführer der Stiftung Bibliothek des Ruhrgebiets und des Instituts für soziale Bewegungen wurde einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt. Herr Dr. Christoph Konrad kandidierte erneut für das Amt des (gleichberechtigten) Vorsitzenden und wurde ebenfalls einstimmig wiedergewählt.

Die bisherigen stellvertretetenden Vorsitzenden Rolf. M. Giessing und Dieter Rogalla kandidierten ebenfalls nicht mehr für diese Funktion.  Für diese beiden “Urgesteine” des Bochumer Kreisverbandes wurde der Ehrenvorsitz vorgeschlagen, den die Versammlung einstimmig und mit einem ganz herzlichen “Dankeschön” bestätigte.

Neue stellvertretende Vorsitzende sind Fritzi Felderhoff und Karl-Josef Schiffer, beide bereits als langjährige Beisitzer in der Vorstandsarbeit erprobt. Das Amt des Geschäftsführers wird weiterhin durch Reinhold Karn ausgeübt. Zu neuen Beisitzern wählte die Versammlung Uwe Nölke und Renate Scheupflug, die Vorsitzende des Gesellschaft Bochum-Oviedo.