Wir sind Europa in Bochum!

Der Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Bochum-Nordhausen lädt zur Versammlung in der Gaststätte „Haus Reinert“ (Bochum, Universitätsstr./Ecke Brenscheder Str.). Nähere Informationen gibt es beim Vorsitzenden, Paul Schrader, Tel.: (0234) 35 52 15.

Plan ‚D‘ für Demokratie, Dialog und Diskussion

Am 13. Oktober ging Plan D der Kommission an den Start. In dem Plan wird der Rahmen für die 25-Länder-Debatte über die Zukunft Europas festgelegt. Nach dem „Nein“ zur Europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden riefen die Staats- und Regierungschefs zu einer Zeit des Nachdenkens auf, während der in allen 25 Mitgliedstaaten eine breit angelegte Debatte angeregt werden soll.
Weiterlesen →

Fahrt mit der historischen Straßenbahn durch Bochum anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Freunde Sheffield e.V.. (s. auch hier).

EU soll kein „bürokratisches Monster“ sein

Überflüssige und kostspielige Regelungen auf europäischer oder nationaler Ebene können sich negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit, das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung auswirken.

Daher hat die Kommission beschlossen, im Rahmen ihrer letzten März gestarteten Initiative „Bessere Rechtsetzung“ das europäische Recht zu rationalisieren.

Am 27. September hat sie eine Liste mit 68 Rechtssetzungsvorschlägen vorgelegt, die zurückgezogen werden sollen. Nach eingehender Prüfung wurden sie aus 183 Vorschlägen ausgewählt, die dem Rat und dem Parlament derzeit vorliegen und aus dem Zeitraum vor dem 1. Januar 2004 stammen.

„Wir müssen einfacher und wirksamer arbeiten“, erklärte José Manual Barroso, der Präsident der Europäischen Kommission. „Wir wollen einen Rechtsrahmen, der die Interessen der Bürger und der Unternehmen berücksichtigt, und kein bürokratisches Monster. Nur so kann die Wirtschaft angekurbelt werden.“

Die Kommission geht davon aus, dass die 68 genannten Vorschläge den Zielsetzungen der europäischen Strategie für Wachstum und Beschäftigung nicht entsprechen, den Normen für die Verbesserung der Gesetzgebung nicht gerecht werden oder das Rechtssetzungsverfahren nicht vorankommt.

Zu den Vorschlägen, die die Kommission zurückziehen möchte, gehören unter anderem die Vorschläge für Richtlinien über Lebensmitteletikettierung und ein Wochenendfahrverbot für Lkw sowie ein Vorschlag für eine Verordnung über die Verkaufsförderung im Binnenmarkt.

Vor der offiziellen Rücknahme der Vorschläge wird die Kommission zunächst das Europäische Parlament und den Rat informieren.

Das nächste Ziel im Rahmen der Initiative „Bessere Rechtsetzung“ stellt die Vereinfachung der bestehenden Gesetzgebung und des gemeinschaftlichen Besitzstandes dar. Eine Mitteilung zu diesem Thema soll Mitte Oktober veröffentlicht werden.
Quelle: Newsletter der Kommission

EU eröffnet Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Jack Straw, der britische Außenminister und EU-Ratspräsident, und Abdullah Gül, der türkische AußenministerNach langwierigen und zähen Verhandlungen einigten sich die Außenminister der EU-Staaten am Abend des 3. Oktober darauf, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu eröffnen.

„Ich freue mich, dass wir eine Einigung erzielt haben“, erklärte der britische Außenminister und Ratsvorsitzende Jack Straw.

„Das schuldeten wir der Türkei“, setzte er hinzu. „Zwar ist der Weg noch lang, doch die Integration der Türkei in die EU ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt.“

Nach der Billigung des Verhandlungsrahmens durch die türkische Regierung flog der türkische Außenminister Abdullah Gül unverzüglich nach Luxemburg, um dort spät in der Nacht die Beitrittsverhandlungen offiziell zu eröffnen.

„Dies ist ein historischer Augenblick“, so Gül. „Für die Türkei bricht ein neues Zeitalter an.“

„Gemeinsames Ziel der Verhandlungen ist die Mitgliedschaft“, heißt es im Text.

Die Türkei arbeitet seit 40 Jahren auf den EU-Beitritt hin. Im Jahr 1963 unterzeichnete sie ein Abkommen über die Zollunion mit der Europäischen Gemeinschaft.

Im Jahr 1999 hat die EU den Beitrittsantrag der Türkei förmlich anerkannt.

Quelle: Newsletter der Europäischen Gmeinschaften